Gültig ab 15/02/2021
Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Vermietungen von Programmen auf https://holdup-derfilm.de.
In diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AVB“) haben die nachfolgend genannten Begriffe die folgende Bedeutung:
„VOD Rental“ bezieht sich auf die Möglichkeit, das/die zuvor vom Nutzer bezahlte(n) Programm(e) für eine begrenzte Zeit auf Abruf zu sehen. Diese Funktionalität ist auf der Website https://holdup-derfilm.de je nach Verfügbarkeit des/der Programme(s) zugänglich.
Während einer Anmietung bleibt (bleiben) das (die) Programm(e) verfügbar
für 3 Tage nach der Transaktion
„Programme“ bezeichnet die kinematografischen und/oder audiovisuellen Werke von Tprod.
„Dienst“ bezieht sich auf den unter der Marke Tprod betriebenen Video-on-Demand-Dienst, der dem Nutzer Programme zum Ausleihen zur Verfügung stellt.
„Sites“ bezieht sich auf die von Tprod betriebenen interaktiven elektronischen Dienste, deren Zugangs-URL htpps://holdup-derfilm.de lautet und den Zugang zum Dienst ermöglicht.
Entweder die Vermietung eines Programms für eine begrenzte Zeit auf den Seiten, ;
Oder den Kauf einer einzelnen DVD oder eines DVD-Goodies-Pakets.
„Territorium“ bedeutet für die Miete und den Kauf die ganze Welt.
„Nutzer“ bezeichnet jede natürliche Person, die die Bedingungen für den Zugang zum Dienst zum Zwecke des Zugriffs auf die zuvor bezahlten oder kostenlosen Programme zur privaten Nutzung erfüllt hat.
Zweck dieser Geschäftsbedingungen ist es, die Bedingungen festzulegen, unter denen TPROD den Zugang zu den Programmen auf dem Dienst im Gebiet oder dem Nutzer, der diese akzeptiert, gewährt, sowie die Bedingungen, unter denen der Nutzer den Dienst nutzt.
HOLD-UP wird von der Firma TPROD herausgegeben, einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 66 750,00 €, die im Pariser Handels- und Gesellschaftsregister unter der Nummer 529 636 920 eingetragen ist und deren Hauptsitz sich in der 128 Rue La Boétie 75008 Paris befindet.
Direktor der Publikation: Herr Pierre Barnérias, Präsident von Tprod
Auf PC / Mac:
Vor der Validierung der Bestellung muss der Benutzer ein Konto anlegen, indem er das dafür vorgesehene Formular ausfüllt, um die für die Bearbeitung der Bestellung erforderlichen Daten (Benutzername, Passwort, validierte E-Mail-Adresse) einzutragen.
Nach der Validierung der Bestellung bezahlt der Kunde den Preis des Programms per Kreditkarte oder per Paypal.
Sobald die Bestellung bestätigt wurde, gilt sie als angenommen und der Benutzer hat nicht mehr die Möglichkeit, die der Bestellung entsprechende Transaktion zu stornieren.
Die Bestellung des Programms oder der Veranstaltung wird dem Nutzer auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste in Rechnung gestellt.
Der Preis ist sofort fällig.
Der Nutzer erkennt an, dass die Angabe von Kreditkartendaten als Ermächtigung zur Belastung des Bankkontos des Nutzers zugunsten von TPROD gilt.
Der Nutzer kann TPROD ausdrücklich ermächtigen, den Abdruck der bei der ersten Bestellung angegebenen Kreditkartendaten zu speichern, um TPROD eine sichere Abwicklung der nachfolgenden Bestellungen zu ermöglichen, wenn der Nutzer diese Option angekreuzt hat.
Das TPROD oder einer seiner Beauftragten haftet nicht für eine vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechung des gesamten oder eines Teils des Mobilfunknetzes und/oder des Internet Service Providers des Nutzers, die nicht durch das TPROD verursacht wurde und einen Fall von höherer Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuches und der einschlägigen Rechtsprechung darstellt.
6.I Der Nutzer kann sich per Post an den TPROD-Kundendienst wenden, dessen Anschrift zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Allgemeinen Abonnementbedingungen wie folgt lautet TPROD-Kundendienst 86 rue du point du jour 92100 Boulogne-Billancourt oder per E-Mail an contact@tprod.fr oder sav@tprod.fr.
6.2 Der Nutzer stellt TPROD im Rahmen der Nutzung des Dienstes personenbezogene Daten zur Verfügung. Die Verarbeitung dieser Daten ist für die Erbringung des Dienstes erforderlich und erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere dem französischen Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 in seiner geänderten Fassung und der europäischen Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten vom 14. April 2016 (im Folgenden „die geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten“).
Der Nutzer stellt TPROD von jeglicher Haftung für interne Streitigkeiten privater Natur frei, die sich aus der Nutzung des Dienstes durch andere Mitglieder des Haushalts ergeben, unabhängig davon, ob es sich um Minderjährige oder Erwachsene handelt.
Die personenbezogenen Daten des Nutzers sind für die Verwendung durch TPROD bestimmt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur administrativen, technischen und kaufmännischen Verwaltung des Zugangs zum Dienst sowie zur Qualitätskontrolle, zur Bezahlung der Berechtigten oder zur
kommerzielle Schürfung. Die freiwilligen Angaben dienen dazu, den Benutzer besser kennen zu lernen und damit die ihm angebotenen Dienstleistungen zu verbessern.
6.6 Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden von TPROD für die Dauer des Dienstes und für die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Verjährungsfristen elektronisch gespeichert.
6.7 Der Nutzer kann jederzeit seine Rechte (Zugang, Berichtigung, Löschung, Widerspruch, Einschränkung der Verarbeitung und Übertragbarkeit) in Bezug auf seine personenbezogenen Daten ausüben, indem er sich schriftlich an den Datenschutzbeauftragten (DSB) per E-Mail ingrid@tprod.fr oder per Post an DSB – TPROD 86 rue du point du jour 92100 Boulogne-Billancourt einen Identitätsnachweis zu verlangen.
Der Benutzer ist für die Ausübung der oben genannten Rechte verantwortlich und es wird davon ausgegangen, dass er sie in seinem Namen und im Namen aller möglichen Mitglieder des Haushalts ausübt, unabhängig davon, ob es sich um Minderjährige oder Erwachsene handelt.
Der Benutzer kann auch Richtlinien für die Aufbewahrung, Löschung und Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte festlegen
Weitergabe personenbezogener Daten über ihn nach seinem Tod an Dritte
6.8 Der Benutzer kann eine Beschwerde bei der Commission Nationale de lnformatique et des Libertés (CNIL) einreichen.
TPROD ist Inhaber aller geistigen Eigentumsrechte, die den Service unter dem Markennamen „HOLD-UP“ und/oder andere von TPROD verwendete Marken umfassen.
Darüber hinaus sind die Websites das ausschließliche Eigentum von TPROD, die alle damit verbundenen Rechte besitzt. Sofern nicht ausdrücklich von TPROD genehmigt, ist es untersagt, die Webseiten oder deren Inhalte (Filme, Boni, Fotos etc.) ganz oder teilweise zu kopieren oder herunterzuladen. TPROD erlaubt jedoch die Einrichtung von Hyperlinks zu den Sites.
Die Nutzung des Dienstes ist auf den persönlichen und privaten Gebrauch des Nutzers im Familienkreis beschränkt und darf nicht für öffentliche Darbietungen genutzt werden, weder unentgeltlich noch gegen Entgelt.
Bei den vom Benutzer gekauften oder gemieteten Programmen handelt es sich um digitale Dateien, die durch nationale und internationale Bestimmungen zum Urheberrecht und verwandten Schutzrechten geschützt sind.
Die Programme sind daher ausschließlich dem privaten Gebrauch vorbehalten. Jede Nutzung außerhalb dieses Rahmens ist strengstens untersagt, insbesondere der Weiterverkauf, der Tausch, die Vermietung von digitalen Dateien oder deren Weitergabe an Dritte.
Jede Nutzung zu anderen als den hier beschriebenen Zwecken setzt den Nutzer rechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen aus.
Der Benutzer verpflichtet sich, das für die Nutzung des Dienstes notwendige System zum Schutz digitaler Dateien nicht zu umgehen oder zu untergraben und auch Dritte nicht zu solchen Handlungen zu ermutigen.
TPROD behält sich das Recht vor, das Konto des Nutzers zu kündigen, wenn der Nutzer eine seiner Verpflichtungen aus Artikel 7 dieser Bedingungen (Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von TPROD und der Verpflichtung zur privaten Nutzung) nicht einhält.
Die TPROD und/oder ein Drittanbieter haften nicht für Ausfälle oder Unterbrechungen bei der Bereitstellung des Dienstes, die auf höhere Gewalt im Sinne von Artikel T218 des französischen Bürgerlichen Gesetzbuchs und der Rechtsprechung zurückzuführen sind oder daraus resultieren.
TPROD und/oder Drittanbieter haften nicht für Schäden, die dem Nutzer und/oder Dritten im Zusammenhang mit dem Dienst entstehen, wenn diese Schäden ganz oder teilweise durch eine Handlung oder Unterlassung des Nutzers und/oder eines Dritten verursacht wurden oder wenn diese Schäden auf eine technische Inkompatibilität der Geräte des Nutzers mit dem Dienst zurückzuführen sind.
Darüber hinaus haftet TPROD und/oder ein Drittverlag nicht für die Nichtverfügbarkeit von Programmen aufgrund von Faktoren, die außerhalb des Einflussbereichs von TPROD und/oder KIOSQUE und/oder eines Drittverlags liegen (z. B. technische oder redaktionelle Gründe, Überlastung des Internetnetzes, Ausfall von Internet Service Providern usw.).
Hyperlinks auf der Site können zu anderen Internet-Sites führen. Das TPROD und/oder ein dritter Herausgeber haften nicht für den Inhalt solcher Drittseiten, wenn diese gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.
Diese AGB unterliegen dem französischen Recht.
Im Falle von Schwierigkeiten, die sich aus der Nutzung des Dienstes ergeben, hat der Nutzer die Möglichkeit, vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine gütliche Lösung zu suchen, insbesondere mit Hilfe eines Verbraucherverbandes oder eines anderen Beraters seiner Wahl.
Aufgrund der Beschaffenheit der Dienstleistung, d.h. nur immaterielle Dienstleistungen, mit deren Ausführung vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit Zustimmung des Nutzers und nach ausdrücklichem Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen wurde, und gemäß Artikel L.121-21-8 des Verbraucherschutzgesetzes, kann der Nutzer sein Widerrufsrecht nicht ausüben.
Stand: 06/2021
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen TPROD, 86, rue du point du jour
92100 Boulogne-Billancourt FRANCE – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Vertrag kommt zustande mit: (hier Name und Anschrift einsetzen) ________________________ ________________________ ________________________
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung, Stripe) oder per Kreditkarte.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. § 8 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht
[Ende der AGB]
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